8 August 2004
Einem Medienbericht zufolge sollen US-Kommandeure im Irak Misshandlungen bewusst geduldet haben. Ein aus Guantanamo Bay entlassener Tunesier sprach von erzwungenen Geständnissen. Die Anhörung der schwer belasteten US-Soldatin England wurde derweil ausgesetzt, um eine Vorladung von US-Verteidigungsminister Rumsfeld zu prüfen.
Die Beschuldigte Lynndie England mit ihrem Anwalt Rick Hernandez bei der Anhörung vor dem Militärausschuss Fort Bragg - Militärrichterin Denise Arn erklärte, vor einer Fortsetzung wolle sie die Anträge der Verteidigung prüfen, hochrangige Zeugen wie US-Vizepräsident Dick Cheney und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld vorzuladen. Englands Verteidiger Rick Hernandez äußerte vor Reportern die Einschätzung, die Anhörung werde vermutlich in drei Wochen fortgesetzt.
Die Anhörungstermine vor dem
Militärausschuss in Fort Bragg im US-Bundesstaat North Carolina dienen
dazu, über die Eröffnung eines Prozesses gegen England zu entscheiden.
Ihr wird Misshandlung von Gefangenen in 13 Fällen vorgeworfen. Die
Militärpolizistin war auf mehreren der aus dem Gefängnis Abu Ghureib
veröffentlichten Fotos zu sehen, die den Folterskandal auslösten.
Auf einem davon führt sie einen Gefangenen wie einen Hund an der
Leine. England hat ausgesagt, dass sie von Geheimdienstbeamten zu den Aufnahmen
angestiftet wurde. Die Misshandlungen bezeichnete sie gestern als
"Einschüchterungstaktik".
Die Staatsanwaltschaft wandte
sich gestern gegen die Vorladung zahlreicher weiterer Zeugen durch die
Verteidigung. Dies sei für die bloße Entscheidung darüber, ob
ein Prozess gegen England eröffnet werden sollte, nicht notwendig -
schließlich sei die Existenz der Fotos nicht von der Hand zu weisen.
Verteidiger Hernandez erklärte dagegen, die Vorladung von Englands
Vorgesetzten bis hin zur politischen Führung sei notwendig, weil die
Regierung Aussagen wichtiger Zeugen über die Rolle von Offizieren und
Geheimdienst bei den Misshandlungen nicht offen gelegt habe.
US-Soldaten belasten Vorgesetzte
Unterdessen
veröffentlichte die US-Tageszeitung "The Oregon" heute einen Bericht, in
dem US-Soldaten neue Vorwürfe gegen ihre eigenen Vorgesetzten erheben.
Demnach hätten US-Kommandeure die Misshandlung zahlreicher Häftlinge
durch irakische Polizisten geduldet. Die Zeitung beruft sich auf Soldaten der
Nationalgarde von Oregon, die versucht hätten, misshandelten Irakern zu
helfen. Sie hätten jedoch Befehl erhalten, die Häftlinge mit ihren
Peinigern allein zu lassen.
Der betreffende Vorfall ereignete sich
dem Bericht zufolge Ende Juni, nachdem die irakische Regierung ein hartes
Durchgreifen gegen Kriminelle angeordnet hatte. Irakische
Sicherheitskräfte hätten daraufhin in Bagdad rund 150 Personen
verhaftet. Am 29. Juni habe ein Soldat aus Oregon beobachtet, wie ein Polizist
im Hof des irakischen Justizministeriums einen Mann mit einem Stock geschlagen
habe, schreibt die Zeitung.
Der Kommandeur der Einheit, Daniel
Hendrickson, sei daraufhin mit einer Gruppe von Soldaten ausgerückt und
habe in dem Hof mehrere Gefangene mit blauen Flecken, Schnitten und Spuren von
Stock- oder Gürtelhieben entdeckt. "Ich habe Gefangene gesehen, die kaum
laufen konnten", zitiert die Zeitung einen Hauptmann, Jarrel Southall, der ihr
von dem Vorfall berichtete. Die Soldaten hätten erste Hilfe geleistet,
US-Militärpolizisten seien hinzugekommen und hätten die irakischen
Sicherheitskräfte entwaffnet.
In einem
Gebäude fanden die Soldaten dem Zeitungsbericht zufolge weitere Gefangene
in einem ähnlich schlechten Zustand. Als Kommandeur Hendrickson über
Funk um Instruktionen gebeten habe, sei er jedoch angewiesen worden, die
Häftlinge an die irakischen Sicherheitskräfte zurückzugeben und
das Gelände zu verlassen. Wer diesen Befehl erteilte, wollten weder
Hendrickson noch andere von der Zeitung befragte Soldaten sagen. Die
US-Botschaft in Bagdad erklärte dem "Oregon" zufolge auf Anfrage, der
Vorfall sei gegenüber dem irakischen Innenministerium angesprochen worden.
Guantanamo-Häftling widerruft Geständnis
Ein tunesischer Gefangener im US-Militärstützpunkt Guantanamo
Bay auf Kuba hat derweil vor einem Prüfungstribunal seine Misshandlung in
Afghanistan beklagt. Der 35-jährige Gefangene habe gesagt, dass er nach
seiner Festnahme in Afghanistan öfter im Dunkel und ohne ausreichende
Wasser gehalten worden sei, sagte ein Mitglied des Guantanamo-Tribunals gestern.
Der Tunesier habe behauptet, dass er wegen solcher Misshandlungen
bei den Vernehmungen gelogen und deshalb auch zugegeben habe, in Afghanistan
militärisch trainiert worden zu sein. Vor dem Tribunal habe er nun gesagt,
dass diese bei den Vernehmungen gemachte Aussage nicht wahr sei.
Das Guantanamo-Tribunal prüft, welche der insgesamt 585 Gefangenen nicht
als feindliche Kämpfer angesehen und deshalb frei gelassen werden
können. Die Gefangenen, die von dem Tribunal als feindliche Kämpfer
bezeichnen werden, werden von einem anderen Gremium darauf geprüft, ob sie
noch immer eine Bedrohung für die USA darstellen. Der Großteil der
Häftlinge wird verdächtigt, das gestürzte radikal-islamische
Taliban-Regime in Afghanistan und das Terrornetzwerk al-Qaida unterstützt
zu haben.
Drei frühere britische Gefangene in Guantanamo Bay
hatten dem US-Militär ebenfalls die systematische Misshandlung von
Gefangenen vorgeworfen. Sie wurden nach eigenen Angaben zu falschen
Geständnissen gezwungen. Die US-Regierung hat Vorwürfe über
Misshandlungen in Guantanamo Bay stets zurückgewiesen.