Bedrohte Pressefreiheit in Amerika?

Editorial

Neue Zürcher Zeitung

August 14, 2004

Amerika ist ein merkwürdiges Land. Soeben sind mehrere bekannte Journalisten zitiert worden, vor einer Grand Jury auszusagen. Es geht dabei um den Fall Valerie Plame, um die CIA-Geheimagentin, deren Identität vom bekannten konservativen Kolumnisten Bob Novak aufgedeckt worden war - was eine strafbare Handlung ist. Die ganze Affäre ist vermischt mit der Irak-Kontroverse und wird am Leben gehalten durch die unselige amerikanische Neigung, politische Differenzen zu kriminalisieren. Inzwischen haben Journalisten, die eher dem linksliberalen Lager angehören, gerichtliche Vorladungen erhalten, weil sie ebenfalls mit dem Namen der CIA-Agentin hausiert hatten. Nun erst, reichlich spät, kommt Kritik auf, die Pressefreiheit könnte bedroht sein, wenn das Beispiel Schule machen sollte.

Die Kritik ist an sich sehr berechtigt. Wenn Journalisten ihre Quellen nicht mehr schützen können, versiegt der Nachrichtenstrom, und die Freiheit der Informationsbeschaffung is t eingeschränkt. Doch diese Feststellung trifft zu ganz unabhängig davon, wer dieser Journalist ist und welche politischen Sympathien ihm eigen sind. Als nur Novak im Zentrum des Wirbels stand, war die amerikanische Pressefreiheit anscheinend nicht bedroht. Die ganze Geschichte ist im Grunde eine politische Auseinandersetzung über die Irak-Krise, die im Wahljahr besondere Aufmerksamkeit erhält.

Valerie Plame ist die Ehefrau des ehemaligen Botschafters Joe Wilson IV, eines Kriegsgegners, der heute zu den Beratern John Kerrys zählt. Ihr Name wurde öffentlich, weil sie es war, die der CIA vorgeschlagen hatte, ihren Mann auf eine Erkundungsmission nach Niger zu schicken. So steht es zu lesen im Zwischenbericht des Geheimdienst-Komitees des amerikanischen Senats, das die Arbeit der Nachrichtendienste vor dem Irak-Krieg unter die Lupe nimmt. Sie trat an ihren Mann heran mit den Worten: «Es gibt da diesen verrückten Bericht über ein angebliches Gesch äft, mit dem der Irak von Niger Uran kaufen will.» Wilson ging auf seine Reise und kam zurück mit der Auffassung, dass es keine derartigen irakischen Versuche gegeben habe. Dies teilte er mündlich zwei CIA-Beamten mit.

Präsident Bush benützte in seiner State-of- the-Union-Botschaft im Januar 2003 die viel kritisierten Worte, die britische Regierung habe erfahren, dass Saddam Hussein vor kurzem versucht habe, beträchtliche Mengen Uran in Afrika zu erwerben. Der Eindruck des leichtfertigen Umgangs mit Geheimdienst-Material entstand, weil Wilson dann an die Öffentlichkeit trat und behauptete, Bushs Darstellung sei falsch. Er untermauerte später seine Feststellung mit dem Hinweis, zwei der Dokumente, auf die sich Bushs Aussage gestützt habe, seien Fälschungen. Fälschungen waren sie tatsächlich - sie stammten offenbar von einem betrügerischen italienischen Geschäftsmann -, doch hatte Wilson diese Dokumente nie gesehen. Und Bush hatte sich nicht auf sie gestützt. Die Briten überdies hatten ihre Beurteilung bereits vor dem Auftauchen dieser mysteriösen Akten abgegeben. Offiziellen Anstrich erhielten die Papiere, weil sie vom Staatsdepartement an die Internationale Atomenergieagentur weitergeleitet worden waren, wo sie schnell als Fälschungen erkannt wurden - die Übergabe geschah notabene gegen den Willen der skeptischen CIA. Amerikas Bürokratie ist gross und weit und schwer überschaubar.

Wilson ritt dann auf einer Welle öffentlicher Zustimmung, die jedem «Whistleblower» in Amerika unwillkürlich zuteil wird. Er publizierte, wie es zum Drehbuch gehört, ein Enthüllungsbuch, in dem er unter anderem schrieb, seine Frau habe ihn nicht der CIA für die Reise nach Niger vorgeschlagen - was nicht stimmt, denn im Senatsbericht, der sich auf ein eindeutiges Memorandum der CIA-Agentin selber stützt, steht das Gegenteil. Wilson verstrickte sich i n weitere Widersprüche. Der Senatsausschuss und der britische Butler-Bericht haben inzwischen konstatiert, dass es irakische Versuche gegeben hat, in Niger Uran zu kaufen.

Was bleibt, sind die gerichtlichen Vorladungen an die Journalisten, über ihre Quellen Auskunft zu geben. Ein bekannter Fernsehmoderator hat dieser Aufforderung bereits stattgegeben und mit einem Richter gesprochen. Die «Washington Post» und die «New York Times» haben gegen die «Subpoena» Einspruch erhoben. Ob die Zeitungen Erfolg haben, ist ungewiss, denn an sich sind alle amerikanischen Bürger ohne Ausnahme verpflichtet, solchen Weisungen Folge zu leisten. Bisher wurde im Fall von Journalisten jeweils pragmatisch entschieden, und ein Urteil des Supreme Court zu dieser Frage gibt es (noch) nicht. Man hat eine Klärung bisher bewusst vermieden, weil zu befürchten ist, dass der Oberste Gerichtshof gegen die Journalisten entscheiden müsste. Die hitzige politisch e Auseinandersetzung über die Irak-Krise treibt seltsame Blüten.